Die Mehrwertsteuer in Schweden

Schweden führte die Umsatzsteuer erstmals am 1. Januar 1941 ein, da der Staat auf Grund des Zweiten Weltkriegs erhöhte Ausgaben hatte, die die Einführung einer neuen Steuer nötig machten. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde diese Steuer dann im Jahre 1947 wieder abgeschafft, um jedoch bereits 1960 von einem oms (omsättningsskatt) ersetzt zu werden, der sich 1969 in einen moms (mervärdesomsättningsskatt) verwandelte. Dieser Schritt folgte der europäischen Entscheidung des Jahres 1967, dass alle europäischen Länder über eine Mehrwertsteuer verfügen sollten. Als Schweden dann 1995 der Europäischen Gemeinschaft beitrat, übernahm das Land auch die allgemeinen Regeln Europas, die mit der Mehrwertsteuer (mervärdeskatt) verbunden sind.

Schweden hat, gemeinsam mit Dänemark, Norwegen und Ungarn den höchsten Mehrwertsteuersatz (moms) in Europa, was bedeutet, dass der Endverbraucher für zahlreiche Artikel in Schweden mehr bezahlen muss als in anderen Ländern (z.B. Luxemburg, Spanien oder auch Deutschland), da immer nur der Endverbraucher diese Steuerlast trägt.

In Schweden gibt es drei Steuersätze und, für gewisse Produkte oder Leistungen sowie den professionellen Umsatz nach Europa eine Steuerbefreiung. Der Grundsatz für Mehrwertsteuer, die in Schweden im allgemeinen, wenn auch etwas fehlerhaft, als moms (mervärdesomsättningsskatt) bezeichnet wird, liegt bei 25 Prozent und gilt daher für die Mehrheit aller Produkte und Leistungen, auch wenn dies auf Waren nicht sonderlich ausgezeichnet ist.

Außer dieser Grundmehrwertsteuer gibt es noch die reduzierte Mehrwertsteuer in Höhe von 12 Prozent und 6 Prozent. Lebensmittel, Restaurants und Hotels berechnen in Schweden 12 Prozent Mervärdeskatt (Mehrwertsteuer), Tageszeitungen, Reisen, Sport, Kino und gewisse kulturelle Veranstaltungen werden mit 6 Prozent versteuert.

Die Vermietung von Häusern und Wohnungen ist in Schweden, wie in ganz Europa, steuerfrei, was in Schweden teilweise auf eine sehr starke Kritik stößt. Auch Arztbesuche gelten in Schweden als mehrwertsteuerfrei.

Eine Sondersituation betrifft den innereuropäischen Warenverkehr, da bei Export grundsätzlich die Mehrwertsteuer des exportierenden Landes angewendet wird. Wer daher in Deutschland, als Privatperson, eine Lieferung aus Schweden erhält, muss dafür auch den schwedischen Steuersatz bezahlen und kann keine Rückerstattung der Mehrwertsteuer fordern.

Ausländische Firmen, die mit Firmen in Schweden Handel betreiben (und umgekehrt) und über eine VAT-Nummer (Mehrwertsteuer-Nummer) verfügen, dürfen keinerlei Mehrwertsteuer berechnen, da diese von den entsprechenden Ländern nicht anerkannt wird und juristische Probleme mit sich führen kann.

Hinweise und Broschüren zur schwedischen Mehrwertsteuer können beim schwedischen Finanzamt (Skatteverket) eingesehen werden.

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Der Nordische Rat

Der nordische Rat, mit Sitz in Dänemark, wurde am 16. März 1952 von Dänemark, Schweden, Norwegen und Island gegründet, wobei sich Finnland dann 1955 ebenfalls anschloss. Der nordische Rat hat keine direkte politische Funktion, sondern ist eine zwischenstaatliche Organisation, die beratend mit den Parlamenten der einzeln nordischen Länder zusammenarbeitet.

Die erste bedeutende Errungenschaft des Nordischen Rates war die Einführung einer Passunion zwischen den angeschlossenen Ländern am 1. Juli 1954, die ähnlich dem Schengen-Abkommen den Grenzüberschritt ohne Kontrollen zwischen den nordischen Ländern und eine gemeinsame Arbeitsmarkspolitik ermöglichte, die es jedem Skandinavier ermöglichte in allen nordischen Ländern ohne besondere Genehmigungen zu arbeiten.

Der nordische Rat besteht aus 87 Repräsentanten der verschiedenen nordischen Länder und setzt sich aus Mitgliedern der entsprechenden Länderparlamente zusammen, die von den entsprechenden Parteien nominiert werden. Eine direkte Wahl gibt es nicht und ist nicht vorgesehen.

Eine besondere Bedeutung hatte 1971 die Einführung des Nordischen Ministerrates, wo sich Minister der Mitgliedsländer des Nordischen Rates gemeinsam treffen und gemeinsame politische Schritte vorbereiten, die alle angeschlossenen Länder gemeinsam betreffen.

Mit dem Beitritt von Dänemark, Schweden und Finnland zur Europäischen Union wurde der Nordische Rat erheblich geschwächt, da zahlreiche Aufgaben, die vom Nordischen Rat ausgeführt wurden, nun Europa-Angelegenheit wurden, was auch Island und Norwegen, die der Europäischen Gemeinschaft nicht angehören, zu einer gewissen Zusammenarbeit mit Europa zwingt.

Der nordische Rat verfügt gegenwärtig über 30 Arbeitsgruppen, die sich insbesondere mit Umweltfragen, Erwachsenenbildung, Kulturarbeit und der nordischen Steuerpolitik beschäftigen. Wie gering der Einfluss des Nordischen Rates auf die Politik der einzelnen Länder jedoch ist, zeigt das Beispiel Ostsee, die vom Nordischen Rat als prioritäres Schutzgebiet betrachtet wird, ohne dass jedoch die nordischen Regierungen die vom Nordischen Rat vorgeschlagenen und nötigen Maßnahmen ernsthaft in Angriff nehmen.

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Der Euro in Schweden

Als am ersten Januar 2002 der Euro in mehreren Ländern Europas seinen Einzug hielt, gehörte Schweden nicht mit zur Währungsgemeinschaft, da sich weder Regierung noch Parteien einig zu diesem Thema waren. Dies war der Grund, warum dann das schwedische Volk am 14. September 2003 zu einem Volksentscheid an die Urnen gerufen wurde und die schwedische Mehrheit entscheiden sollte.

Obwohl die Wahlkampagne zur Einführung des Euro von der schwedischen Wirtschaft stark finanziell gefördert wurde, entschieden sich beim Urnengang nur 42 Prozent der Schweden für die Einführung der neuen Währung und 55,9 Prozent stimmten mit einem Nein ab. Eine kleine Minderheit gab einen weißen Stimmzettel ab. Damit war die Einführung des Euro in Schweden auf unbegrenzte Zeit aufgeschoben.

Die Gründe dafür, dass so viele viele Schweden nein zum Euro sagten, waren mehrschichtig. Zum einen war die Mehrheit der Schweden zu dieser Zeit mit der schwedischen Wirtschaftspolitik und der Politik im Allgemeinen unzufrieden, zum anderen war die schwedische Krone in diesem Jahr sehr stark und die ökonomische Entwicklung lag weitaus besser als die deutsche und die französische. Hinzu kam die Angst der Preissteigerungen, die in ganz Europa parallel zur Einführung des Euro statt fanden.

Nicht zuletzt war aber auch der Mord an Anna Lindh am 11. September ein Rückschlag für die Pro-Euro-Bewegung, da nach dem Tode der Politikerin, die permanent für den Euro kämpfte, die mächtigste Befürworterin nicht mehr zur Verfügung stand und die Regierung sich entschloss zwar den Volksentscheid noch durchzuführen, jedoch keinerlei Propaganda mehr dafür zu machen.

Seit dem Volksentscheid im Jahre 2003 unternehmen einzelne Parteien immer wieder einen zaghaften Vorstoß für einen neuen Volksentscheid, aber da Wirtschaft und Regierung auf eine Einführung des Euro hoffen, wagt niemand wirklich einen Volksentscheid zu fordern, da sich die Haltung des Volkes zum Euro kaum verändert hat, was nicht zuletzt auch auf die verschiedenen Euro-Krisen zurückzuführen ist.

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