mardi 22 mars 2011

Der Nordische Rat

Der nordische Rat, mit Sitz in Dänemark, wurde am 16. März 1952 von Dänemark, Schweden, Norwegen und Island gegründet, wobei sich Finnland dann 1955 ebenfalls anschloss. Der nordische Rat hat keine direkte politische Funktion, sondern ist eine zwischenstaatliche Organisation, die beratend mit den Parlamenten der einzeln nordischen Länder zusammenarbeitet.

Die erste bedeutende Errungenschaft des Nordischen Rates war die Einführung einer Passunion zwischen den angeschlossenen Ländern am 1. Juli 1954, die ähnlich dem Schengen-Abkommen den Grenzüberschritt ohne Kontrollen zwischen den nordischen Ländern und eine gemeinsame Arbeitsmarkspolitik ermöglichte, die es jedem Skandinavier ermöglichte in allen nordischen Ländern ohne besondere Genehmigungen zu arbeiten.

Der nordische Rat besteht aus 87 Repräsentanten der verschiedenen nordischen Länder und setzt sich aus Mitgliedern der entsprechenden Länderparlamente zusammen, die von den entsprechenden Parteien nominiert werden. Eine direkte Wahl gibt es nicht und ist nicht vorgesehen.

Eine besondere Bedeutung hatte 1971 die Einführung des Nordischen Ministerrates, wo sich Minister der Mitgliedsländer des Nordischen Rates gemeinsam treffen und gemeinsame politische Schritte vorbereiten, die alle angeschlossenen Länder gemeinsam betreffen.

Mit dem Beitritt von Dänemark, Schweden und Finnland zur Europäischen Union wurde der Nordische Rat erheblich geschwächt, da zahlreiche Aufgaben, die vom Nordischen Rat ausgeführt wurden, nun Europa-Angelegenheit wurden, was auch Island und Norwegen, die der Europäischen Gemeinschaft nicht angehören, zu einer gewissen Zusammenarbeit mit Europa zwingt.

Der nordische Rat verfügt gegenwärtig über 30 Arbeitsgruppen, die sich insbesondere mit Umweltfragen, Erwachsenenbildung, Kulturarbeit und der nordischen Steuerpolitik beschäftigen. Wie gering der Einfluss des Nordischen Rates auf die Politik der einzelnen Länder jedoch ist, zeigt das Beispiel Ostsee, die vom Nordischen Rat als prioritäres Schutzgebiet betrachtet wird, ohne dass jedoch die nordischen Regierungen die vom Nordischen Rat vorgeschlagenen und nötigen Maßnahmen ernsthaft in Angriff nehmen.

Copyright: Herbert Kårlin

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